Portugal unterstütze die EU-Beitrittskandidaten Albanien, Nordmazedonien und Montenegro, so das Büro des scheidenden Premierministers António Costa am Montag (04. Dezember). Costa kehrte kurz zuvor von einer Reise durch die drei Länder zurück.
Costa, der novh bis zu den vorgezogenen Neuwahlen im März als amtierender Premierminister regieren wird, besuchte am Sonntag und Montag Tirana, Skopje und Podgorica, um das Engagement seines Landes für die EU-Erweiterung zu bekräftigen. Nach einem Treffen mit dem Ministerpräsidenten für Nordmazedonien, Dimitar Kovačevski, am Montag traf er sich in Podgorica mit dem montenegrinischen Ministerpräsidenten Milojko Spajić zum Mittagessen.
Ziel des Besuchs in den drei Westbalkanländern sei es gewesen, „die Unterstützung Portugals für deren Bemühungen um eine Annäherung an die Europäische Union im Rahmen der Erweiterungspolitik zu übermitteln“, so Costas Kommunikationsbüro in einer Erklärung.
Über seine Reise nach Nordmazedonien schrieb Costa auf X: „Ich konnte mich von dem starken Engagement Nordmazedoniens für den EU-Beitrittsprozess in einem schwierigen geopolitischen Kontext überzeugen. Ich habe gesagt, dass Portugal Nordmazedonien weiterhin auf seinem europäischen Weg unterstützen wird.“
Auf EU-Ebene werden derzeit Stimmen bezüglich einer „Doppelmoral“ in Bezug auf die EU-Erweiterung laut, da diese drei Länder seit Beginn ihres Erweiterungsprozesses nun bereits Jahre warten.
Während Kroatien 2013 als erstes von sieben Ländern des westlichen Balkans der EU beitrat, sind Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien nach wie vor nur Kandidatenländer.
In der Zwischenzeit wurden die Verhandlungen und Beitrittsgespräche mit Montenegro und Serbien aufgenommen. Die Verhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien begannen im Juli 2022, und der Kosovo beantragte die Mitgliedschaft im Dezember 2022.
Ein EU-Balkan-Gipfel wird am 13. Dezember in Brüssel stattfinden.
Costas Besuch findet nur wenige Tage vor einer wichtigen Tagung des Europäischen Rates am 14. und 15. Dezember in Brüssel statt, auf der die Staats- und Regierungschefs der EU über die Aufnahme formeller Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und der Republik Moldau beraten werden.
Quelle : EURACTIV