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Author: Dennis Hennig
Nach dem Zusammenbruch der Regierungskoalition finden in Deutschland am 23. Februar Neuwahlen statt. Das Land stürzte in eine Krise, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach wochenlangen internen Spannungen den Finanzminister und Koalitionspartner Christian Lindner (FDP) entlassen hatte. Der Februartermin ist ein Vorschlag und es sind noch mehrere Schritte bis zur Bestätigung nötig. Die Deutsche Presse-Agentur DPA berichtete, dass es sich dabei weitgehend um Formalitäten handele. Der nächste Schritt bestehe darin, dass Scholz die derzeitige Regierung am 16. Dezember einer Vertrauensabstimmung unterziehen werde. Sollte er die Wahl verlieren, was das erwartete Ergebnis ist, wird der Wahltermin offiziell Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgeschlagen.…
Die Polizei hat eine Razzia in einer Pizzeria in Westdeutschland durchgeführt, in deren Verlauf Kunden angeblich Kokain als Beilage serviert bekamen, wenn sie Gericht Nummer 40 auf der Speisekarte bestellten. Die Behörden wurden im März von Lebensmittelinspektoren auf das Komplott aufmerksam gemacht, und Beamte der Drogenfahndung begannen, das Restaurant zu observieren, sagte Kriminaldirektor Michael Graf von Moltke am Montag. Als die Polizei den Pizzeria-Betreiber in seiner Wohnung festnehmen wollte, warf der 36-Jährige angeblich eine Tüte mit Drogen aus dem Fenster, die den Polizisten „direkt in die Arme fiel“, wie die Düsseldorfer Polizei mitteilte. Die Polizei fand in der Wohnung 1,6…
„Es ist schwierig, meine Gefühle in Worte zu fassen, denn es ist einfach so gewaltig und ich bin dem Thame Museum so dankbar.“ Eddy Smythe sprach über die Rolle seines Vaters im Zweiten Weltkrieg, nachdem ein örtliches Museum eine Ausstellung zu seinen Ehren konzipiert hatte. John Henry Smythe war einer von 60 Westafrikanern, die in der RAF dienten. Nun wird seine Geschichte im Thame Museum erzählt. Während seines Dienstes für das Britische Empire flog der Flight Lieutenant der RAF mehrere Einsätze, bevor er abgeschossen, gefangen genommen und in ein Kriegsgefangenenlager gebracht wurde. Nach seiner Freilassung aus dem Lager wurde Johnny Großbritanniens…
Dresden (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Rente in Deutschland auf lange Zeit sichern. Man werde ein Gesetz auf den Weg bringen, dass «für die nächsten Jahrzehnte ein stabiles Rentenniveau in Deutschland garantiert», sagte er beim Wahlkampfauftakt der sächsischen Sozialdemokraten in Dresden. «Das haben die verdient, die Jahrzehnte gearbeitet und eingezahlt haben.» Rente sei keine Wohltat. Ein stabiles Rentenniveau sei eine notwendige Garantie des Sozialstaates. Entscheidungen zur Ukraine immer mit Vernunft treffen Scholz sicherte der Ukraine im Kampf gegen Russland weitere Unterstützung zu. «Und gleichzeitig werden wir alles dafür tun, dass dieser Krieg nicht eskaliert zu einem Krieg…
London (03/10 – 27.27) DUSCHANBE – Die tadschikische Regierung hat kürzlich Tausende Hektar erstklassiges Land an ein privates Unternehmen übertragen, von dem Regierungsgegner behaupten, dass es von einem nahen Verwandten des autoritären Präsidenten Emomali Rahmon kontrolliert wird.Tadschikischer Dienst von RFE/RL erhalten eine Kopie eines am 29 November von Rahmon unterzeichneten offiziellen Dokuments, das der Ismoili Somoni Holding Company vorübergehendes Eigentum an dem Land gewährt.Laut Unternehmensregister der Regierung ist Rahmatullo Asadulloevich Sadulloev der Chef der Holding, den die Kritiker des Präsidenten als einen von Rahmons Schwagern identifiziert haben.RFE/RL hat die tadschikischen Behörden um eine Stellungnahme gebeten, zum Zeitpunkt der Veröffentlichung jedoch…
Immer mehr Menschen fliehen nach Deutschland. Im Juni lebten mehr als drei Millionen Geflüchtete in der Bundesrepublik. Die Zahl der Ausreispflichtigen ging unterdessen zurück – Ursache ist das neue “Chancen-Aufenthaltsrecht”. Die Zahl der geflüchteten Menschen, die in Deutschland leben, hat einen neuen Höchststand erreicht. Insgesamt 3,26 Millionen Menschen waren Ende Juni im Ausländerzentralregister als Flüchtlinge registriert, 111.000 mehr als ein halbes Jahr zuvor, wie die “Neue Osnabrücker Zeitung” aus einer Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage berichtete. Dabei handelt es sich um Flüchtlinge, Kriegsflüchtlinge, Asylsuchende oder Geduldete. Nach Angaben der Linken ist das die höchste Zahl seit den 1950er-Jahren. Viele der Menschen leben schon…
Die Deutschen sollten in die Fußstapfen der Südeuropäer treten, die mehr Erfahrung mit extrem heißem Wetter haben, sagen Beamte. Deutschland debattiert über die Notwendigkeit von Siestas, um zurechtzukommen, da eine europäische Hitzewelle die Temperaturen in die Höhe treibt und schwerwiegende Gesundheitswarnungen mit sich bringt. In ganz Südeuropa steigt die Angst vor Tod und Herzinfarkt, da extrem hohe Hitze registriert wird. Während in Deutschland die atemberaubenden Temperaturen, die in weiten Teilen des Kontinents vorherrschen, nicht zu verzeichnen waren, herrschten dort Temperaturen um die 30 Grad Celsius (ca. 90-100 Fahrenheit), wobei Bayern mit 38,8 Grad Celsius (101 Fahrenheit) den Rekord des Landes verzeichnete. Johannes…
Wegen Covid, Inflation und Krieg: Brüssel will milliardenschweren Nachtragshaushalt von den Mitgliedsstaaten Die EU-Kommission hat die Mitgliedstaaten aufgefordert, einen zusätzlichen Beitrag in Höhe von mehreren Milliarden Euro zu leisten, allein 50 Milliarden für die Ukraine, um den EU-Haushalt für die nächsten vier Jahre aufzustocken. Das zusätzliche Geld wird benötigt, um Lücken zu schließen, die durch unvorhergesehene Krisen wie Covid, Inflation und Krieg entstanden sind, erklärte EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn am Dienstag in Brüssel. Vor Reportern sagte Hahn, sein Schritt sei nach Rücksprache mit den Mitgliedsstaaten erfolgt. “Meine Botschaft an die Ministerpräsidenten und Finanzminister war klar: Wenn wir ein ernsthafter politischer und…
In einem Jahr findet die Fußball-EM 2024 in Deutschland statt. Doch die Situation ist deutlich anders als vor dem WM-Turnier 2006, das als deutsches Sommermärchen in die Annalen einging. Was sind die größten Baustellen? Das 3:3 gegen die Ukraine im 1000. Länderspiel der DFB-Geschichte offenbarte erneut die Baustellen der deutschen Fußball-Nationalmannschaft: Hohe Fehlerquote, viele verlorene Zweikämpfe, hergeschenkte Tore. Die Mannschaft hat Schwierigkeiten sich zu finden, es fehlt an Selbstvertrauen. Die größte Baustelle: die Abwehr. Die altbekannten Schwächen bestehen weiter, die Defensive wird von einfachem Konterfußball mit langen Bällen noch immer genauso überrumpelt wie schon bei der WM 2022 in Katar und im letzten Länderspiel gegen Belgien (2:3). Dabei…
Eine Haftstrafe für einen Linksextremisten, der an gewalttätigen Angriffen auf Neonazis beteiligt war, hat in der linken und rechten deutschen Politik für Aufruhr gesorgt. Lina E wurde zu einer Haftstrafe von fünf Jahren und drei Monaten verurteilt, ihr wurde aber auch mitgeteilt, dass sie nun frei sei, bis Berufung eingelegt werde, da sie sich seit 2020 in Haft befinde. Drei mit ihr verurteilte Männer wurden am Mittwoch ebenfalls zu Gefängnisstrafen verurteilt. In mehreren Städten demonstrierten linke Demonstranten gegen die Urteile. In Leipzig wurde eine Großkundgebung verboten. Andere Deutsche waren verärgert über die Entscheidung, Lina E. – die zweiten Namen der Angeklagten…