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Author: Manuela Hofbauer
Das russische Militär gab bekannt, dass es die Offensive der Streitkräfte der Ukraine in Richtung Süd-Donezk gestoppt habe. „Am Morgen des 4. Juni startete der Feind eine groß angelegte Offensive in fünf Abschnitten der Front in Richtung Süd-Donezk, indem er mit Unterstützung die 23. und 31. mechanisierte Brigade aus den strategischen Reserven der Streitkräfte der Ukraine in die Schlacht führte anderer Militäreinheiten und Untereinheiten“, sagte der offizielle Vertreter des russischen Verteidigungsministeriums Igor Konaschenkow. „Insgesamt waren sechs mechanisierte und zwei Panzerbataillone des Feindes beteiligt. Das Ziel des Feindes bestand darin, unsere Verteidigung im seiner Meinung nach schwächsten Abschnitt der Front zu…
Die militärische Registrierung sowie die Entfernung daraus ist ohne persönliches Erscheinen beim Militärregistrierungs- und Einberufungsamt auf der Grundlage von Daten aus staatlichen Informationsressourcen möglich. Die Änderungsentwürfe wurden vom Verteidigungsministerium der Russischen Föderation ausgearbeitet, geht aus dem Dokument hervor, das am Sonntag auf dem Portal für Entwürfe von Rechtsakten veröffentlicht wurde. Die militärische Registrierung, Löschung aus der militärischen Registrierung und Änderungen der militärischen Registrierungsdokumente von Bürgern, die zur Wehrpflicht verpflichtet sind, können ohne persönliches Erscheinen der Bürger im Militärkommissariat auf der Grundlage der in der staatlichen Informationsquelle enthaltenen Informationen usw. durchgeführt werden staatliche Informationssysteme und Informationsressourcen“, heißt es in dem Dokument . Daraus…
Staatliche und kremltreue Medien erhielten von der Präsidialverwaltung keine klaren Empfehlungen zur Berichterstattung über die Katastrophe im Wasserkraftwerk Kachowskaja (normalerweise erscheinen solche „Handbücher“ fast unmittelbar nach großen Ereignissen). Zwei Quellen in großen regierungsnahen Publikationen teilten Meduza dies mit. Ihren Angaben zufolge wurde den Propagandisten nicht einmal mitgeteilt, was genau als Grund für die Zerstörung des Staudamms genannt werden sollte. „Man muss nicht in die Pedale treten, aber man muss es auch nicht vertuschen“, beschreibt einer von Meduzas Gesprächspartnern die allgemeine Vorgehensweise der regierungsnahen Medien. Staatliche Fernsehsender und Online-Propagandamedien gingen in ihrer Einschätzung der Geschehnisse sehr unterschiedlich vor. Darüber hinaus haben die wichtigsten russischen Sender das…
Du bist nicht vergessen. Berlin, Brüssel (19/5 – 40) In den riesigen und abgelegenen Berggebieten Zentralasiens sind die ismailitischen Pamiris seit langem systematischer Diskriminierung und Verfolgung durch die tadschikische Regierung ausgesetzt. Trotz ihrer stolzen Geschichte, reichen kulturellen Traditionen und einer hochgebildeten Bevölkerung wurden sie im Rahmen einer erschreckenden Kampagne ethnischer Säuberungen zum Ziel kultureller Vernichtung. Tadschikistans Präsident Imomali Rahmon hat sie als „Inzucht“ und „Kriminelle“ dämonisiert und ein brutales Programm gestartet, um ihre Gemeinschaft durch ethnische Tadschiken zu ersetzen. Im Mai und Juni 2022 startete die Regierung einen letzten Angriff auf die Pamiris, um ihre Autonomie zu beenden und sie…
Du bist nicht vergessen. Berlin, Brüssel (17/5 – 40) In den riesigen Bergregionen Zentralasiens kämpft eine kleine ethnische Gruppe an der Schnittstelle zwischen Afghanistan, China und Russland um ihr Überleben angesichts eines nationalen Programms, das nach Ansicht einiger Experten einer ethnischen Säuberung gleichkommt. Den Pamiris Tadschikistans wurde von der UdSSR Autonomie gewährt und sie leben in der Region Gorno-Badachschan, die als GBAO bekannt ist. Seit Jahren sehen sich die alten Traditionen, der friedliche religiöse Glaube und die hochgebildete Bevölkerung der Pamiris, die vom tadschikischen Präsidenten Imomali Rahmon beschuldigt wurden, „Inzucht“ zu sein und von „Kriminellen“ regiert zu werden, mit einer…
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer will den Zuzug Geflüchteter begrenzen. Der CDU-Mann stellt dabei auch die Zusagen für afghanische Ortskräfte infrage – also für Afghanen, die gefährdet sind, weil sie früher die Bundeswehr unterstützt haben. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer verlangt von der Bundesregierung eine Begrenzung des Zuzugs Geflüchteter in Deutschland und bezieht dabei ausdrücklich auch sogenannte Ortskräfte aus Afghanistan mit ein. Mit Blick auf ein Bund-Länder-Treffen am 10. Mai mit Bundeskanzler Olaf Scholz sagte der CDU-Politiker der “Bild am Sonntag”, es gehe nicht allein ums Geld, sondern darum, dass die Anzahl der Menschen, die nach Deutschland kommen, reduziert werden müsse. “Freiwillige…
Wo fährt es sich am besten mit dem Rad? In einer Befragung unter Zehntausenden Radfahrern schnitten Bremen oder Münster gut ab – Bestnoten gab es für Wettringen in Nordrhein-Westfalen. Wie machen die das? Natürlich kommt Berthold Bültgerds mit seinem Fahrrad vorgefahren. Der Bürgermeister von Wettringen ist stolz: “Wir haben hier das Fahrrad schon genutzt, bevor man über Mobilitätswende überhaupt gesprochen hat”, sagt er und schiebt sein Rad durch die Kleinstadt im Münsterland – schwarze Daunenjacke, schwarze Sneaker, schwarzer Alurahmen. Ihn grüßen fast alle Radfahrer, die ihm an diesem Vormittag in der Gemeinde begegnen. Und das sind eine Menge. “Mit einem…
Immer mehr Russinnen und Russen suchen Schutz in Deutschland. Von Januar bis März stellten etwa 2400 Menschen aus Russland einen Asylantrag – fast so viele wie im gesamten vergangenen Jahr mit knapp 3000 Asylanträgen. Vor allem Männer fliehen. Die Zahl der russischen Asylbewerberinnen und -bewerber steigt einem Bericht zufolge deutlich an. In den ersten drei Monaten dieses Jahres seien 2381 Asylanträge von Russinnen und Russen gestellt worden, nach 2851 Anträgen im gesamten Jahr 2022, wie der Fachinformationsdienst “Table.Media” unter Berufung auf Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) berichtete. Einen deutlichen Anstieg gab es demnach in der Altersgruppe der 19- bis…
Du bist nicht vergessen. Berlin, Brüssel (1/5 – 40) Die Autonome Bergregion Badakhshan (GBAO) ist die flächenmäßig größte Region Tadschikistans, aber gemessen an der Einwohnerzahl die am dünnsten besiedelte. Im Mai und Juni 2022 kam es zu tödlichen Folgen, nachdem das Regime von Präsident Emomali Rahmon den Schauplatz der Proteste niedergeschlagen hatte. Jumanazar Bayozov lebte in alten mehrstöckigen Gebäuden in der Sangovak-Straße. Am 18. Mai wurde er in seiner Wohnung festgenommen und zur Polizeiwache gebracht. Er kehrte nie lebend zurück. “Einen Tag später, am 19. Mai, fanden wir seine Leiche”, sagte einer der ihm nahestehenden Personen. Jumanazar arbeitete nach Angaben…
Ein Berater von Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte, dass die „Unentschlossenheit“ des Westens, zusätzliche Waffen in die Ukraine zu schicken, „mehr unserer Leute tötet“. „Jeder Tag der Verzögerung ist der Tod der Ukrainer“, schrieb Mykhailo Podolyak auf Twitter. Seine Äußerungen kommen, nachdem der Verteidigungsminister der Ukraine sagte, er habe mit seinem deutschen Amtskollegen eine „offene Diskussion“ über deutsche Leopard-2-Panzer geführt, um die Kiew dringend ersucht, um russische Panzer zu konfrontieren. Deutschland hat darauf bestanden, dass es die Lieferung von in Deutschland hergestellten Leopard-Panzern, die andere Länder schicken wollen, nicht blockiert. „Wir hatten eine offene Diskussion über Leopards 2. Fortsetzung folgt“, sagte…