Author: Leo Rottmann

Die Bayern-SPD ist bittere Wahlergebnisse gewohnt, aber die 9,7 Prozent von 2018 waren schon ein Tiefschlag. Nun soll Spitzenkandidat Florian von Brunn die Partei zurück in die Zweistelligkeit führen. Zu Terminen in München fährt von Florian von Brunn, wenn immer möglich, mit seinem roten Herrenrad. Aber im Wahlkampf muss der SPD-Spitzenkandidat kreuz und quer durch Bayern touren. Oft per Zug, aber eben auch mit der schweren SPD-Dienstlimousine inklusive Fahrer. Es ist von Brunns erster Landtagswahlkampf. Der langjährige Münchner Umweltpolitiker und ehemalige IT-Berater hat ein Bekanntheitsproblem im Freistaat. Beziehungsweise ein Unbekanntheitsproblem. Laut BR-BayernTrend kennen ihn inzwischen immerhin 42 Prozent der Menschen im Land,…

Zehn Tage vor der Landtagswahl liegt die CSU im ARD-BayernTrend bei 36 Prozent – und damit unter dem Ergebnis von 2018. Um den zweiten Platz deutet sich ein enges Rennen an. Vor fünf Jahren verbuchte die CSU in Bayern ihr schlechtestes Wahlergebnis nach 1950 – und ob sie sich bei der kommenden Landtagswahl wieder verbessern kann, ist aktuell offen. Zehn Tage vor der Landtagswahl kommt die CSU in der Sonntagsfrage auf 36 Prozent und bliebe hinter dem Ergebnis der Landtagswahl 2018 zurück (37,2 Prozent). Dennoch wäre sie damit stärkste Kraft, wenn am Sonntag schon Landtagswahl in Bayern wäre. Die Freien…

Deutschland, Frankreich und Italien haben sich verpflichtet, bis zur Mitte des Jahrhunderts Netto-Null-Emissionen zu erreichen, um zu verhindern, dass das Wetter noch extremer wird. Aber die drei größten Volkswirtschaften der EU – und Umweltverschmutzer – haben alle Mühe, ihre Ziele zu erreichen. Deutschland Deutschland, Europas größter Emittent von Treibhausgasen, plant, bis 2045 Netto-Null-Emissionen zu erreichen . Jede große Partei außer der extremen Rechten versprach, die Erwärmung des Planeten auf 1,5 °C zu verhindern. Die Koalitionsregierung aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen hat sich im Streit um die Sanierung der Wirtschaft beinahe selbst zerrissen. Die Liberalen und die oppositionellen Christdemokraten haben Vorschläge zum Ausstieg aus Autos mit Verbrennungsmotor…

Nach 15 Jahren Verhandlungen haben die UN im Sommer ein Meeresschutzabkommen verabschiedet. Da es noch dauern kann, bis es in Kraft ist, geht der Inselstaat Niue jetzt eigene Wege. Wenn Appelle auf internationalen Konferenzen nach Jahren immer noch nicht zum Ziel führen, ist es an der Zeit für eine unkonventionelle Lösung. Nach dieser Devise hat die Regierung des kleinen Inselstaats Niue im Südpazifik eine Spendenaktion für ein Meeresschutzgebiet vor dessen Küste gestartet. Für umgerechnet rund 140 Euro pro Quadratkilometer können Unternehmen, wohltätige Organisationen und Privatleute aus aller Welt Patenschaften für Teile des geplanten Schutzgebiets übernehmen. Umweltverschmutzung bedroht Korallen und Meeresschildkröten Das durch…

Die Zahl der nach Deutschland geflüchteten Menschen ist laut einem Bericht auf einem Höchststand, die Zahl der Ausreisepflichtigen ist gesunken. Die Linke fordert Bleiberecht. In Deutschland leben so viele geflüchtete Menschen wie seit Jahrzehnten nicht. Insgesamt 3,26 Millionen Menschen waren Ende Juni im Ausländerzentralregister als Flüchtlinge registriert, rund 111.000 mehr als ein halbes Jahr zuvor, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht. Über die Zahlen, die dem ZDF vorliegen, hatte zuerst die “Neue Osnabrücker Zeitung” berichtet. 29.000 Flüchtlinge aus Ukraine – viele kehren in Heimat zurück Dabei handelt es sich um Flüchtlinge, Kriegsflüchtlinge, Asylsuchende oder Geduldete. Nach…

Der Vizepräsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung, begrüßt die auf dem Wohnungsbaugipfel vorgestellten Maßnahmen. Die Pläne gingen “in die richtige Richtung”. Obwohl zwei große Verbände heute nicht am Wohnungsbaugipfel des Kanzleramts teilnehmen, bleibt der Vizepräsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung, zuversichtlich. “Die 14 Punkte, die wir heute Morgen präsentiert bekommen haben, gehen absolut in die richtige Richtung”, sagt der Oberbürgermeister von Leipzig nach ersten Vorgesprächen. “Wir müssen die Bremse lösen, wir müssen wieder bauen, wir müssen sozialen, günstigen und schneller Wohnraum schaffen”, appelliert er im ZDF-Mittagsmagazin. 14-Punkte-Papier zur Schaffung von mehr Wohnraum Wesentliche Punkte, die auf dem Wohnungsbaugipfel besprochen werden…

Gemeinsam will Kanzler Scholz das Land auf Vordermann bringen – und sein “Deutschland-Pakt” stößt beim Arbeitgeberverband und mehreren Länderchefs auf Zustimmung. Die Union ist hingegen skeptisch: Der Modernisierungsplan biete kaum Neues. Die Arbeitgeber haben zustimmend auf den Appell von Bundeskanzler Olaf Scholz für eine “nationale Kraftanstrengung” zur Modernisierung des Landes reagiert. Auch mehrere Länder-Regierungschefs signalisierten eine Mitwirkung an dem vorgeschlagenen “Deutschland-Pakt”. “Mit dem angekündigten ‘Deutschland-Pakt’ wacht die Bundesregierung endlich auf”, kommentierte Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger in der “Rheinischen Post” Scholz’ Ankündigung. Zu lange habe die Ampelregierung die Digitalisierung verschlafen und an bürokratischen Hürden für Wirtschaft und Gesellschaft festgehalten, bemängelte Dulger. “Gemeinsam mit den…

Deutschland hat der Ukraine das Flugabwehrsystem Iris-T SLM geliefert, was sich dort als hochwirksam erweist. Das System könnte auch zum Rückgrat einer europäischen Flugabwehr werden – und wird aktuell an der Ostsee getestet. Direkt an der Ostsee gelegen ist der Bundeswehrstandort Todendorf, wo bislang das Flugabwehrraketengeschwader 61 beherbergt ist. Es ist ein klassischer Übungsplatz am Rande der Republik. Neben Backsteinkasernen ist in den letzten acht Monaten allerdings direkt hinter dem Deich ein Containerkomplex aus dem Boden gestampft worden. Bundeswehr und Industrie haben gemeinsam ein Ausbildungszentrum für Flugabwehr in Rekordzeit gebaut. Luftwaffenchef Ingo Gerhartz spricht von “supersonic”, von “Überschallgeschwindigkeit” im Vergleich…

Seit über einem Jahr steht eine Evaluation des Kohleausstiegs aus, obwohl sie gesetzlich vorgeschrieben ist. Der Bund will sie nun im Herbst vorlegen – und gleichsam einen Ausstieg bis 2030 prüfen. Der bleibt hoch umstritten. Die Bundesregierung will im Herbst einen Bericht vorlegen, ob ein vorgezogener Kohleausstieg 2030 machbar ist – und wie er umzusetzen wäre. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium auf Anfrage von tagesschau.de mit. Die Ergebnisse sollen Teil einer ersten Evaluation des bislang auf 2038 ausgerichteten, laufenden Ausstiegs sein. Ein frühzeitiger Kohleausstieg sei “ein folgerichtiger, logischer Schritt, um uns unabhängiger von fossilen Energien zu machen”, so eine Sprecherin des Ministeriums. Zudem…

Es wurde ein Attentat auf den Chef des LPR-Zolls, Generalmajor Yuri Afanasyevsky, verübt, der sich mit seiner Familie in seinem Haus aufhielt. „Der SBU hat Yuri Afanasyevsky, der den Zoll der sogenannten LNR leitete, in die Luft gesprengt. Afanasievsky wurde in seinem eigenen Haus in die Luft gesprengt. Er erlitt mehrere Schrapnellwunden an Kopf, Hals und Bauch und liegt in einem ernsten Zustand auf der Intensivstation.“ – sagt „Ukrainische Wahrheit“ unter Berufung auf Quellen im Sonderdienst. Laut ukrainischen Medien war der Generalmajor zuvor mit mehreren Schrapnellwunden an Kopf, Hals und Bauch ins Krankenhaus eingeliefert worden. Afanasyevsky ist in einem ernsten Zustand, er liegt…